CDU-Fraktionschef Mohring: CDU kann nur aus Position der Stärke nahe 40 Prozent an Schwarz-Grün denken

Archivmeldung vom 31.05.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Mike Mohring Bild: mikemohring.de

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Thüringen und CDU-Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring hat die Union vor dem Irrglauben gewarnt, sie könne aus einer Position der Schwäche heraus sich neue Koalitionsoptionen, beispielsweise mit den Grünen, eröffnen.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Mohring vor dem Hintergrund der abrupten Atomwende in der Union unter Führung von Angela Merkel: "Die Union ist jedenfalls nicht glaubwürdig, wenn sie in den Wettbewerb einsteigt, wer hat die niedrigste Atomausstiegsjahreszahl." Mohring hatte dem neuen Energiekonzept der Union im Bundesvorstand nicht zugestimmt.

Mohring sagte, zur Glaubwürdigkeit der Union in der Energiefrage gehöre auch, trotz beschlossenen Ausstiegs, dass weiter Geld für die Atomforschung vom Staat komme. "Selbst wenn wir alle Kernkraftwerke abschalten, wird in der Welt um uns herum weiter Atomstrom produziert werden. Deshalb brauchen wir weiterhin Ingenieursverstand, um die Anlagen sicher zu machen und für die Kernfusionsforschung."

Auf die Frage, ob die Union die eingeleitete Energiewende vielleicht nur mache, um sich die Koalitionsoption mit den Grünen zu sichern, sagte Mohring: "Wer auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen will, verdirbt's sich mit beiden - mit dem Brautpaar und mit den Gästen." Deshalb sei es wichtig, dass die Union jetzt ihre Arbeit in der bürgerlichen Koalition bis 2013 gut mache. "Nur aus einer Position der eigenen Stärke heraus hat sie auch die Kraft zu neuen Koalitionsoptionen. Eine Union mit 30 Prozent ist nicht geeignet für Schwarz-Grün. Nah an 40 Prozent sieht das schon anders aus."

Die Grünen hätten in dem einen Punkt Atomausstieg Linie gehalten und deswegen hätten sie auch eine besondere Form von Glaubwürdigkeit in diesem einen Punkt. "Für die CDU ist es wichtig, sich auf ihre Grundkoordinaten zu besinnen und daraus ihre Tagespolitik zu erklären. Dann wirkt sie auch nicht beliebig."

Quelle: Leipziger Volkszeitung (ots)