Grünen-Politiker Volker Beck fordert zügige Auslieferung von Attila Hildmann

Volker Beck (2018), Archivbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

Attila Hildmann drohte dem Grünen-Politiker Volker Beck vor zwei Jahren mit dem Tod. Nun fordert Beck, die Bundesregierung müsse sich zügig um dessen Auslieferung bemühen. "Der Rechtsstaat muss das Interesse haben, sein Recht durchzusetzen. Hildmann muss strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden", sagte Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, dem stern.

Zuvor hatten Reporter des stern und eine Gruppe von Hobbydetektiven Hildmanns Aufenthaltsort in der Türkei aufgedeckt. Beck hatte im vergangenen Jahr gegen Hildmann eine Unterlassung erwirkt, nachdem ihn dieser als "Judenschwuchtel" antisemitisch beleidigt hatte sowie ihm mit Tod durch "Eiereintreten" gedroht hatte.

Nun sagte Beck: "Ich will als Opfer seiner Hetze die Möglichkeit erhalten, meine mit Hilfe von HateAID erstrittenen Rechtstitel gegen ihn durchzusetzen." Die Chancen für eine Auslieferung schätzt Beck als gut ein. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe "kein spezifisches Interesse" an dem deutschen Geflüchteten. Beck sagte: "Hildmann ist kein Sympathieträger. Er ist auch für die nationalistische, türkische Community nicht anschlussfähig, dafür ist er zu cringe." Von daher glaubt Beck nicht, dass Deutschland einen hohen diplomatischen Preis für Hildmann zahlen müsste. "Er müsste billig zu haben sein", sagte Beck.

Der Grünen-Politiker kritisierte auf die Arbeit der für Hildmann zuständigen Justizbehörden: "So viel wie da schiefgelaufen ist, lässt einen zweifeln, dass da alles mit rechten Dingen zuging."

Quelle: Gruner+Jahr, STERN (ots)