Nahles: Bis zu 3,3 Milliarden Euro zusätzlich für Flüchtlinge

Andrea Nahles Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Zur Deckung der Sozialausgaben für Flüchtlinge und ihre Integration in den Arbeitsmarkt sind im kommenden Jahr zusätzliche Mittel von 1,8 bis 3,3 Milliarden Euro nötig. Diese Kosten würden bis 2019 auf etwa sieben Milliarden Euro anwachsen, sagte Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) am Dienstag in Berlin.

"Das sind meine Bedarfsanmeldungen", so Nahles, die sich nach eigenen Worten bereits mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) über den Finanzrahmen ausgetauscht hat. Im Jahr 2016 werde es Nahles zufolge bis zu 460.000 zusätzliche Leistungsberechtigte im Bereich des Sozialgesetzbuchs II geben, also in Deutschland anerkannte Menschen, die keine Arbeit haben. Nahles zufolge dürften 175.000 bis 335.000 von ihnen erwerbsfähig sein. Für das Jahr 2019 geht die Bundessozialministerin von einer Million Leistungsberechtigten aus.

Quelle: dts Nachrichtenagentur