Zeitung: Panne bei Gesetzesentwurf bedroht Jobs in Tabakindustrie
Archivmeldung vom 27.07.2015
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.07.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Beim Entwurf des neuen Tabakgesetzes hat es offenbar eine Panne im Landwirtschaftsministerium gegeben: Eine bisher im Tabakgesetz enthaltene Ausnahmeregelung für Exportzigaretten ist im Referentenentwurf nicht enthalten, berichtet die "Bild am Sonntag". Dies bedrohe Tausende Arbeitsplätze in der Zigarettenindustrie.
Dem Entwurf zufolge sollen künftig in Deutschland strengere Regeln für Inhaltsstoffe von Zigaretten gelten als in den meisten Nachbarländern. Bislang dürfen Tabakhersteller laut Paragraf 50 des Tabakgesetzes für den Export auch Zigaretten produzieren, die in Deutschland nicht zugelassen sind. Eine entsprechende Regelung fehle aber in dem "Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse", schreibt die Zeitung. Bis zu 72 Prozent der deutschen Zigarettenproduktion könnten nach Recherchen von "Bild am Sonntag" deshalb wegfallen.
Bisher versorgen deutsche Fabriken fast ganz Europa mit Zigaretten. 129 Milliarden der 172 Milliarden hierzulande produzierten Zigaretten gingen im vergangenen Jahr ins Ausland.
Auf Anfrage wollte sich das Landwirtschaftsministerium nicht dazu äußern.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige