Verwendung des Landeswappens: Thüringen mahnt Thügida ab
Archivmeldung vom 01.04.2015
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Der thüringische Pegida-Ableger Thügida darf aus der Sicht des Innenministeriums in Erfurt in seinem Logo nicht mehr das Landeswappen mit dem Thüringer Löwen verwenden. Ein Sprecher der Behörde sagte dem "Tagesspiegel" (Online-Ausgabe), man habe die Organisation deshalb abgemahnt. Die entsprechende Aufforderung wurde mangels ladungsfähiger Anschrift an Facebook gerichtet, wo Thügida einen Online-Auftritt hat. Bisher ist die Seite nicht gesperrt.
Geprüft wird in der thüringischen Landesregierung, ob möglicherweise auch andere Straftatbestände erfüllt sind. Denn auf dem Thügida-Logo wird unter anderem das Zeichen "Refugees welcome" ("Flüchtlinge willkommen") in den Müll geworfen. Es könnte sich also neben der missbräuchlichen Verwendung des Landeswappens auch um eine Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole handeln. Damit wurde das Logo von Pegida variiert, dort fliegt statt des "Refugees welcome"-Zeichens ein Hakenkreuz in den Müll.
Quelle: Der Tagesspiegel (ots)
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