Berlin braucht einen Neustart: Schluss mit rot-rot-grünen Ideologien

(v.l.) die beiden stellv. Vorsitzenden der Jungen Freien Wähler (JFW) Berlin, Melina Ewald und Bayram Oruç, sowie Nickolas Emrich, Vorsitzender der JFW Berlin. Bild: Junge Freie Wähler Berlin Fotograf: Melina Ewald

In allen Berliner Bezirken und mit einem dynamischen Team starten die Jungen Freie Wähler Berlin in den Wahlkampf. Ihr Ziel: die Politik und die politische Kultur im Abgeordnetenhaus dauerhaft verändern: innovativ, sachlich und vor allem pragmatisch.

Im September wählen die Berlinerinnen und Berliner mitten in der Corona-Pandemie ihr neues Abgeordnetenhaus. Für die Jungen Freien Wähler (JFW) Berlin ist jetzt schon klar: "Dann ist endlich Schluss mit rot-rot-grüner Ideologie im Senat und im Parlament, die weder den Menschen noch der Wirtschaft oder dem Tourismus nützt - und erst recht keinen bezahlbaren Wohnraum schafft oder Familien mit Kindern zugutekommt.

Berlin braucht einen Neustart - bevor es zu spät ist", bekräftigt Nickolas Emrich, Vorsitzender der JFW Berlin. In Bayern sitzen die "Freien Wähler" bereits mit Parteichef Hubert Aiwanger als Stellvertreter von Ministerpräsident Dr. Marcus Söder (CSU) in der Staatsregierung. Mit Prof. Dr. Michael Piazolo und Thorsten Glauber verantworten sie gleich zwei weitere zentrale Ministerien und zeigen, dass ein ideologiefreier Kurs mit gesundem Menschenverstand und Sachfokus ganz im Sinne der Bevölkerung ist. Emrich: "In Bayern, Rheinland-Pfalz und in Brandenburg sind wir bereits mit sehr engagierten und klugen Mitstreiterinnen und Mitstreitern im Landtag vertreten, dazu in hunderten Kreis- und Gemeinderäten. In Berlin wird unsere Partei im Herbst ebenfalls ins Abgeordnetenhaus einziehen - mit starken Junge Freie Wählern in der ersten, zweiten und dritten Reihe und einer Devise: innovativ, sachlich, pragmatisch."

Sachpolitik: das, worauf es ankommt

Gerade im Süden der Republik sind die Freien Wähler kommunal eine starke etablierte Kraft. "Dabei sind die Freien Wähler außerhalb Bayerns sogar viel spannender, da diese neueren Bewegungen teils viel differenzierte Standpunkte vertreten und von den Ansichten viel dynamischer sind. Als Junge Freie Wähler sind wir sehr divers aufgestellt - was die Positionierung innerparteilich nicht immer einfach macht, aber das ist eben gelebte Demokratie", sagt Melina Ewald, stellv. Vorsitzende der JFW Berlin. Sie ist sich sicher, dass das Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst um eine Fraktion reicher ist - eine die auf Sacharbeit setzt und nicht nur Sonntagsreden schwingt. Ewald ergänzt: "Angesichts der Personal-Schwäche der FDP und in Anbetracht der stärker gewordenen Wählerdynamik erfüllen die Freien Wähler alle Kriterien für einen neuen Überraschungskandidaten aus der Mitte, anders als Piratenpartei oder AfD. Die Freien Wähler stehen hier stellvertretend für den großen und vor allem unerfüllten Wunsch der Menschen nach Veränderung, den die anderen Parteien nicht liefern und den auch die AfD als Protestpartei nicht geliefert hat."

Politik muss der Bevölkerung dienen, nicht umgekehrt

"Wir sehen Politik als Dienstleister ohne Ideologie - für die Bürgerinnen und Bürger. Deshalb engagieren sich immer mehr junge Menschen bei den Jungen Freien Wähler Berlin und bringen ihre Ideen für ein ideologiefreies Berlin ein", betont Bayram Oruç, stellv. Vorsitzender der JFW Berlin. Alle sind sich dabei einig: Überzogene und sinnbefreite Einschränkungen, etwa in der Corona-, Wirtschafts- und Stadtplanungspolitik, so wie sie Rot-Rot-Grün auf den Weg gebracht hat, müssen ein Ende haben. "Und ebenso der Versuch der Spaltung der Gesellschaft durch die Bezeichnungen "links" und "rechts", wie sie aus dem rot-rot-grünen Lager stets polarisiert wird", ergänzt Oruç.

Die politische rot-rot-grüne Kultur der vergangenen Jahre, die aus bloß gestalterischem Aktivismus leichtfertig staatliche Eingriffe fordert, Intransparenz befördert und die Menschen bevormunden will, lehnt die Jugendorganisation der Freien Wähler Berlin strikt ab. Wenngleich die JFW sehr unterschiedlich, ja divers aufgestellt sind, haben sie sich ein Grundsatzprogramm gegeben, das die Berliner Wirtschafts-, Finanz-, Sozial- und Bildungspolitik widmet, wie auch den wichtigen Themen der Bereiche Europapolitik, Freiheit des Internets und Digitalisierung, Verkehr, Arbeit, Umwelt, Generationen-, Geschlechter- und Teilhabepolitik. "Gerade in der mir sehr wichtigen Innen- und Sicherheitspolitik aber ebenso in der Migrationspolitik stehen wir für grundlegende Änderungen: Willkommenskultur und Grenzsicherung schließen sich nicht aus. Und eine moderne Verwaltung auch in der Kriminalitätsbekämpfung ist kein Hexenwerk", bekräftigt Oruç. Für ihn wie auch für Melina Ewald und Nickolas Emrich ist klar: "Unsere Hauptstadt, unser Berlin, braucht einen neuen politischen Kurs - ein Kurs mit gesundem Menschenverstand und Sachfokus, ja einen Neustart. Dafür stehen wir ein. Dafür streiten wir. Dafür engagieren wir uns - in und für Berlin."

Quelle: Junge Freie Wähler Berlin (ots)