Parteienforscher: Piraten erzeugen ähnliche Anziehungskraft wie Willy Brandt

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Der Parteienforscher Nils Diederich führt den Dauer-Höhenflug der Piraten auf eine Art Willy-Brandt-Effekt zurück, den sie mit ihrer Forderung nach mehr Transparenz politischer Entscheidungen bei den Wählern auslösen. "Das Schlagwort `Transparenz` erzeugt im Internetzeitalter anscheinend eine ähnliche Anziehungskraft wie weiland Willy Brandts `mehr Demokratie wagen`: man kann sich allerlei darunter vorstellen, es regt die Phantasie an und schürt Hoffnungen, solange es nicht konkret wird", sagte der Professor an der Freien Universität zu Berlin "Handelsblatt-Online".

Hinzu komme, dass junge Wähler offenkundig durchaus Interesse an Politik hätten. Sie seien nur "mit der bestehenden Parteienkonstellation unzufrieden". Dennoch fehlt den Piraten aus Sicht von Diederich ein klares Profil. Denn alle Parteien nähmen für sich in Anspruch, Transparenz und Bürgerbeteiligung zu wollen. Die Grünen seien sogar ein Produkt von Bürgerbewegung. Was sich die Piraten daher mit dem Schlagwort Transparenz auf die Fahnen geschrieben hätten, sei "kein Alleinstellungsmerkmal", sagte der Politikwissenschaftler. "Wenn es beim Lippenbekenntnis bleibt, kann das auch schnell vergehen. Es muss schon noch was dazu kommen."

Dessen ungeachtet ist Diederich überzeugt, dass die Partei auch bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen punkten wird - mit entsprechenden Nachwirkungen auf die Bundespolitik. "Wenn die Oppositionsparteien so fade bleiben, wie bislang, könnte auch noch was bei den Bundestagswahlen drin sein mit der Folge, dass eine Wachablösung von Kanzlerin Merkel durch eine linke Alternative Rot-Grün erschwert wird." Als "grotesk" bezeichnete Diederich in diesem Zusammenhang den Umstand, dass die Piraten einerseits bei den Wählern der Grünen, der SPD und der Linken wilderten, sich aber andererseits mit den widersprüchlichen Äußerungen ihrer Repräsentanten eher einen liberal-konservativen Anstrich gäben. "Wenn die sich ein entsprechendes Profil geben, können sie vielleicht zu Erben der FDP werden", sagte Diederich.

Piratenpartei bietet Kreativen Zusammenarbeit bei Reform des Urheberrechts an

Die Piratenpartei will den Streit mit Kreativen, etwa Musikern und Autoren, über eine Neuausrichtung des Urheberrechts entschärfen. Seine Partei plane "seit einiger Zeit, einen runden Tisch zu diesem Thema zu veranstalten", sagte das Mitglied im Piraten-Bundesvorstand, Matthias Schrade, im Interview mit "Handelsblatt-Online". "Hierzu wollen wir alle Beteiligten - Musiker und Künstler, Verwerter und Rechteinhaber sowie Konsumenten - einladen und gemeinsam ein zeitgemäßes Urheberrecht entwickeln." Schrade wandte sich in diesem Zusammenhang gegen eine Aktion des "Handelsblatts".

Unter der Überschrift "Mein Kopf gehört mir" hatten sich vergangenen Freitag zahlreiche Prominente aus Deutschland gegen die Position der Piratenpartei zum Urheberrecht gestellt. Die Piraten stellen den Schutz geistigen Eigentums infrage, machen sich aber im Gegenzug für alternative Vergütungsmodelle stark. Im "Handelsblatt" verteidigten Schriftsteller, Autoren, Filmemacher, aber auch Konzernlenker und Politiker in Kurzbeiträgen den Schutz geistigen Eigentums. Schrade sagte dazu: "Die meisten angeblichen Kreativen in der "Handelsblatt"-Liste waren ja Verwerter, Manager und Rechteinhaber." Offenbar sei es nicht einfach gewesen, 100 Musiker zu finden, die die Piraten-Forderung nach einer zeitgemäßen Reform des Urheberrechts ablehnen. "Wobei viele Statements davon zeugen, dass die Autoren unser sehr umfangreiches Konzept hierzu gar nicht gelesen haben", sagte Schrade.

Quelle: dts Nachrichtenagentur