Dobrindt wirft Grünen "Wohlstandsgefährdung" vor und hält Schwarz-Grün für unmöglich

Archivmeldung vom 21.09.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.09.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Alexander Dobrindt (2017)

Von H-stt - Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=57743849

CSU-Verkehrsminister Alexander Dobrindt hat die Grünen als wohlstandsgefährdend bezeichnet und eine Koalition mit ihnen als unwahrscheinlich bezeichnet. "So eine Koalition will ich mir nicht im Ansatz vorstellen", sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

"Die Grünen sind eine aus der Zeit gefallene, wohlstandsgefährdende Partei, die die Bürger bevormunden und umerziehen will." Die Union wolle Deutschland erhalten wie es ist, "die Grünen wollen ein anderes Deutschland, wenn sie überhaupt eines wollen". Die Forderungen der Grünen nach einer "Blauen Plakette" seien "nichts anderes als ein Fahrverbot", sagte Dobrindt.

"Das ist mit uns nicht zu machen." Die Grünen planten eine "Enteignung der Autofahrer mit Fahrverboten, Steuererhöhungen auf Diesel und dem Verbot des Verbrennungsmotors". Als erste Maßnahme müsste ein neuer Bundesverkehrsminister ein "Planungsbeschleunigungsgesetz" umsetzen. "Wir brauchen bei reinen Ersatzbaumaßnahmen wie Brücken ein vereinfachtes Planungsrecht. Außerdem wollen wir eine Stichtagsregelung für umweltschutzfachliche Einwände gegen ein Infrastrukturvorhaben."

Quelle: Rheinische Post (ots)