Pazderski: Bürgerlicher Konsenz bei Richterwahl macht Mut

Georg Pazderski (2019)

Bild: AfD Deutschland

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und stellvertretende Bundessprecher der AfD, Georg Pazderski, sieht in der Nichtwahl der Kandidatin der Partei DIE LINKE zur Richterin des Berliner Verfassungsgerichts ein gutes Zeichen: „Die Abgeordneten haben frei entschieden und mit Nein gestimmt. Das ist gelebte Demokratie und allemal besser, als undurchsichtige Kungeleien im Hinterzimmer."

Pazderski weiter: "Deals von der Sorte ‚Du wählst meinen Kandidaten, dann wähle ich Deinen‘ sind kein guter Stil. Allen, die sich jetzt über angebliche Wortbrüche aufregen, rate ich dringend, einen Blick in den Lebenslauf der gescheiterten Kandidatin zu werfen. Als Verfassungsrichterin hat sie sich damit jedenfalls nicht qualifiziert.

Zum Glück ist es gelungen, mit der Nichtwahl eine drohende Schädigung des fachlichen Rufes des Landesverfassungsgerichts abzuwenden. Einen solchen Schaden hatten die Linken mit der Aufstellung einer rein politischen Kandidaten geradezu provoziert. Dafür danken wir allen Abgeordneten, die zusammen mit der AfD-Fraktion mit Nein gestimmt haben. Der Vorgang zeigt: Wenn die Bürgerlichen zusammenstehen, ist es auch in Berlin möglich, einen linken Durchmarsch durch die Institutionen zu verhindern. Das macht Mut für die Zukunft“, sagt Pazderski.

Quelle: AfD Deutschland