Steinmeier im NRZ-Interview: Trendwende zugunsten der SPD bei Landtagswahlen

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier erwartet bei den Landtagswahlen am 30.August eine Trendwende. Der in Essen erscheinenden Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Donnerstagsausgabe) sagte er. "Gelingt es uns, im Saarland oder Thüringen einen Ministerpräsidenten der Union abzulösen, wäre es ein Signal für den Bund."

Er sei sicher, dass es in beiden Ländern dann keine schwarz-gelbe Mehrheit geben werde. Von der Union erwartet er in der Folge eine Rote-Socken-Kampagne. Diesmal werde sie aber nicht beim Wähler verfangen, glaubt Steinmeier. "Den Umgang mit der Linkspartei im Saarland oder in Thüringen kann man nicht zu Schicksalsfragen der Nation stilisieren", fügte er hinzu. Zur Auseinandersetzung mit Kanzlerin Merkel sagte der Herausforderer, er wolle keinen "Zerfleischungswahlkampf, der bis ins Persönliche geht." Es sei ebenso wenig seine Haltung, sich selbst zu loben. Er sei selbstbewusst genug zu sagen, "ich kann es."   Er glaube, dass Merkel keinen Wahlkampf wolle. "Sie ist nur an schönen Bildern interessiert". Die Kanzlerin mache allerdings die Rechnung ohne die Wähler. Alles, was die Krise abgemildert habe, musste die SPD nach seinen Worte gegen die Widerstände von Merkel durchsetzen. "Heute schmückt sie sich mit fremden Federn", kritisierte er. Das umstrittene Guttenberg-Papier ist nach seiner Ansicht kein Zufall. Guttenberg habe den Auftrag ¸gehabt, dem SPD-Deutschlandplan etwas entgegen zu setzen. "Das war der Wunsch von Frau Merkel. Das ist richtig schief gegangen, und die Union hat jetzt Angst vor der eigenen Courage", erklärte Steinmeier. Aber es sei gut, dass die Union jetzt die Katze aus dem Sack gelassen habe. Jetzt sehe jedermann, was die Union und Schwarz-Gelb vorhätten: Keine Mindestlöhne, weniger Kündigungsschutz, Senkung der Unternehmenssteuern, aber eine höhere Mehrwertsteuer.

Quelle: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung