Bundesagentur für Arbeit hat in vergangenen zwölf Monaten 4,2 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) nimmt derzeit deutlich mehr Geld ein, als sie ausgibt. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" hat sich in den zurückliegenden zwölf Monaten bis März 2006 bei Einnahmen von insgesamt 54,8 Milliarden Euro (davon 49,0 Milliarden Euro Beitragseinnahmen) und Ausgaben von insgesamt 50,6 Milliarden Euro ein Einnahme-Überschuss von 4,2 Milliarden Euro ergeben.

Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum wurden noch 4,1 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Offiziell hat die BA für dieses Jahr einen Überschuss von 1,8 Milliarden Euro veranschlagt. Abgesehen von einem Einmal-Effekt von rund zwei Milliarden Euro - durch das Vorziehen der Beitragszahlung in den Monat der Lohn- und Gehaltsabrechnung - ergibt sich ein aktueller Netto-Überschuss von mindestens 2,2 Milliarden Euro.

Zurückzuführen ist die drastisch veränderte Haushaltslage der BA in erster Linie auf die Tatsache, dass in den zu Grunde liegenden zwölf Monaten bei den Ausgaben für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld mehr als 2,6 Milliarden gespart wurde - hauptsächlich zu Lasten des staatlich finanzierten ALG-II.

Ein Sprecher der Bundesagentur bestätigte die Zahlen und verwies auf "eine bewusst konservative Haushaltsplanung", um am Jahresende keine unliebsamen Überraschungen zu erleben. BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise erwartet inzwischen ein höheres Einnahme-Plus als die im Etat veranschlagten 1,8 Milliarden Euro. Der zusätzliche Betrag werde aber nicht reichen, um eine Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags um einen vollen Prozentpunkt (Kosten etwa 7,2 Milliarden Euro) zu finanzieren.

Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung