Stadler: Meinungsfreiheit durch Cancel Culture bedroht

Zwei Drittel der Bevölkerung haben laut einer Umfrage von 2019 das Gefühl, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können (Symbolbild)

Bild: AfD Deutschland

Im Rahmen einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde debattierte der Bayerische Landtag heute über die Freiheit der Diskussionskultur in Deutschland. Dazu äußerte sich der AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Stadler wie folgt: „Das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern – ohne eine Zensur befürchten zu müssen –, ist ein Grundrecht des liberalen Rechtsstaates und wird durch Artikel 5 unseres Grundgesetzes geschützt."

Stadler weiter: "Mittlerweile gilt leider das Prinzip: „Sie dürfen zwar alles sagen, aber nicht ungestraft.“ Politische Meinungen, die dem Altparteien-Mainstream nicht genehm sind, werden gesellschaftlich, beruflich und sozial geächtet. Dies zeigt sich etwa in Rede- und Auftrittsverboten für Prominente aus Politik und Kultur. Schauspieler werden aus Filmen, Gedichte von Hauswänden, Autoren aus Verlagsprogrammen oder literarischen Salons entfernt.

Zwei Drittel der Bevölkerung haben laut einer Allensbach-Umfrage von 2019 das Gefühl, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können. Die sogenannte ‚Cancel-Culture‘, der Aufruf zum Boykott anderer Meinungen, ist traurige Praxis im heutigen Deutschland. Die Konsequenzen dieser Intoleranz sind Unfreiheit und Selbstzensur, wenn man aus Angst vor Repressalien lieber schweigt, die Verarmung unserer Diskussionskultur und nicht zuletzt die Vernichtung von Existenzen.

Wenn wir weiterhin eine offene Gesellschaft wollen, müssen wir gegensteuern und das Recht auf freie Meinungsäußerung verteidigen. Es darf nicht sein, dass die Regierung oder öffentlich-rechtliche Medien bestimmen, in welchem Korridor sich Meinungen bewegen dürfen. Der Bayerische Landtag sollte mit gutem Beispiel vorangehen und offene Diskussionen fördern, statt sie zu verhindern. Ich fordere von der Staatsregierung, die Meinungsfreiheit kritischer Bürger auf allen Ebenen aktiv zu verteidigen.“

Quelle: AfD Deutschland