AfD-Führung will Vorstandsneuwahl in Niedersachsen erzwingen

Plakat der Alternative für Deutschland AfD. Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der AfD-Bundesvorstand will eine Neuwahl des niedersächsischen Landesvorstandes erzwingen. Das sei das Ergebnis einer Telefonkonferenz der Parteiführung, sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen am Montag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Der Bundesvorstand wird da eingreifen", auf welche Weise, das sei "Gegenstand von Beratungen".

Laut Parteisatzung kann der Bundesvorstand eine Amtsenthebung eines Landesvorstandes und damit eine Neuwahl herbeiführen. Meuthen sagte, der Bundesvorstand werde bei seiner Sitzung am Freitag oder vorher im schriftlichen Umlaufverfahren entscheiden. In Niedersachsen herrsche "eine wirklich üble Zerstrittenheit, die die politische Arbeit der AfD vor größere Schwierigkeiten stellt". Dies sei ein "nicht haltbarer Zustand", der einen "Neuanfang" notwendig mache, wobei er nicht glaube, dass dieser "mit den derzeitigen Protagonisten funktioniere", sagte Meuthen. Der für das vergangenen Wochenende geplante Parteitag sei "auf wenig glaubwürdigem Fundament von Hampel abgesagt" worden.

Der niedersächsische Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel hingegen verteidigte seine Entscheidung und zeigte sich offen für einen Parteitag. "Ich will jetzt eine Klärung in Niedersachsen", sagte Hampel am Montag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Das muss ein klärendes Gewitter werden und danach muss dieser Vorstand auch wieder arbeiten können." Eine vorzeitige Abwahl des Landesvorstandes wäre nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich. Sollte der Bundesvorstand den Landesvorstand absetzen oder anderweitig eine Neuwahl erzwingen, entfiele diese Hürde.

Quelle: dts Nachrichtenagentur