Wolf: Entfernung des Schriftzuges in der Mönckebergstraße: „Keine Extrawurst für die ‚Klimaschützer‘“

Dr. Alexander Wolf (2022) Bild : AfD - Alternative für Deutschland

„Klimaretter“ haben am 19. März 2021 einen 60 Meter langen Schriftzug mit sechs Meter großen Buchstaben auf die Mönckebergstraße in Hamburg gepinselt. Am 14. Mai 2021 erfolgte eine Auffrischung. Rote und grüne Senatoren posierten für die Presse auf dem Schriftzug „Wir alle für 1,5 Grad“. Diese Botschaft sollte längst beseitigt sein, da die Genehmigung für diese Sondernutzung Ende Oktober 2021 auslief.

Auf eine AfD-Anfrage im Januar 2022 musste der Senat zugeben, dass die „Klimaschützer“ den Asphalt beschädigt haben (Drucksache 22/7052). Eine weitere AfD-Anfrage zeigte, dass der Senat und das Bezirksamt tatenlos blieben und die „Klimaretter“ folgenlos davonkommen sollten. Mittlerweile wurde zwar die Sondernutzungsgebühr in Höhe von insgesamt 1.620 Euro einkassiert, aber ein Bußgeldverfahren droht den „Klimarettern“ nicht (Drucksache 22/8693). Die Behörde will den Schriftzug so lassen, wie er ist – bis die Mönckebergstraße irgendwann saniert wird. Und das könnte nach Bild-Informationen noch bis zu zehn Jahre dauern!

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die „Klimaschützer“ den Schriftzug entfernen sollen. Falls die Entfernung nicht erfolgt, dann muss die Behörde dies veranlassen und den „Aktivisten“ in Rechnung stellen (Drucksache 22/9168).

Dazu der Fraktionsvizechef Dr. Alexander Wolf: „Es darf keine Extrawurst für ‚Klimaretter‘ zu Lasten der Steuerzahler geben. Sie haben öffentliches Eigentum beschädigt und müssen jetzt die Rechnung zahlen. Wo kommen wir denn hin, wenn alle möglichen Organisationen und Vereine ihre Botschaften ungestraft auf die Straße pinseln.“

Quelle: AfD Deutschland