Steinmeier für zweite Amtszeit wiedergewählt

Frank-Walter Steinmeier (2021)

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Frank-Walter Steinmeier kann bis 2027 Bundespräsident bleiben. Die Bundesversammlung wählte ihn am Sonntag mit der im ersten Wahlgang erforderlichen absoluten Mehrheit wieder. Er erhielt 1.045 von 1.425 gültigen Stimmen.

Die Bundesversammlung hat 1.472 Sitze, davon entfallen 1.223 auf SPD, Grüne, FDP und die Union, die Steinmeier bereits im Vorfeld die Unterstützung zugesagt hatten. Die AfD hatte in der Bundesversammlung 152 Sitze, ihr Kandidat Max Otte bekam am Sonntag 140 Stimmen. Für die Linke (71 Sitze) war der parteilose Arzt Gerhard Trabert angetreten, er erhielt 96 Stimmen.

Die Freien Wähler (18 Sitze) hatten die Physikerin Stefanie Gebauer als einzige Kandidatin aufgestellt, sie erhielt in der Bundesversammlung 58 Stimmen. Neben allen 736 Bundestagsabgeordneten war auch nochmal eine gleichgroße Anzahl an Vertretern der Landesparlamente stimmberechtigt, wobei neben Politikern auch zahlreiche Prominente nominiert waren. Alle Teilnehmer mussten unabhängig vom Impf- oder Genesenenstatus einen aktuellen Corona-Test vorlegen. In seiner Rede nach der Wahl attackierte Steinmeier unerwartet deutlich den russischen Präsidenten Putin. Russland sei verantwortlich für die jüngste Eskalation im Konflikt mit der Ukraine, sagte Steinmeier. "Unterschätzen sie nicht die Stärke der Demokratie", rief er Putin zu.

Quelle: dts Nachrichtenagentur