Björn Höcke (AfD): Linke Mogelpackung

Bild: Screenshot Internetseite: "https://afd-bjoern-hoecke.de/2024/08/06/linke-mogelpackung/" / Eigenes Werk

Das Bedürfnis nach einer echten politischen Wende ist in Thüringen groß — die Bürger haben einfach die Schnauze voll vom Taktieren und der notorischen Selbstbeschäftigung der Parteien im Thüringer Landtag, während die echten Probleme der Bürger die Politfunktionäre nicht wirklich interessieren. Dies schreibt Björn Höcke auf seiner Internetseite.

Weiter schreibt Höcke: "Der Vorwand für diese Selbstblockade ist die politische »Brandmauer«: Sie verhindert eine Umsetzung bürgerlicher Politik, die schon bei der letzten Wahl der eigentliche Wählerauftrag war. Genau das ist auch der Sinn der Brandmauer-Strategie: Sie sichert nun schon seit Jahren eine rot-grüne Politik, selbst wenn den Parteien dafür die Mehrheiten fehlen.

Opfer ist — neben den Wählern und ehrlichen Steuerzahlern — nicht nur die AfD, sondern vor allem auch die CDU, die sich damit selbst blockiert hat. Sie kann nur für den Preis der völligen inhaltlichen Selbstaufgabe an eine Regierungsbeteiligung denken. Karrieristen wie Voigt scheint das egal zu sein — aber genau das ist der Grund, warum die CDU in ihrem einstigen Stammland Thüringen marginalisiert wurde.

Doch die »Rettung« naht! Die Medien haben einen neuen Liebling gefunden: Da steht zwar Sahra Wagenknecht drauf, und sie lächelt in Thüringen von den Wahlplakaten, aber wählen kann man sie hier (wie auch sonstwo) nicht. Dafür kriegt man dann die Willkommenspolitikerin Katja Wolf. Im Verbraucherrecht wäre das eine klassische Mogelpackung. Das Personal der vermeintlich »neuen« Partei speist sich aus der Partei der Linken und am Auftritt von Katja Wolf sieht man: Geändert hat sich inhaltlich nichts. Es ist lediglich eine neue Karriereoption für Linken-Funktionäre aus der zweiten Reihe, die im Original angesichts der schwindenden Popularität von Ramelow ohnehin keine Chance mehr auf ein Landtagsmandat hätten.

Voigt ist (wie könnte es auch anders sein?) dankbar für den kleinen Etikettenschwindel, weil er so behaupten kann, sich nicht über das Koalitionsverbot mit der Linken hinwegzusetzen, obwohl er das mit seinem fünfjährigen Schmusekurs mit Ramelow schon in der aktuellen Legislaturperiode getan hat. Bloß ohne Pöstchen – und das soll sich jetzt ändern.

In den Medien wird das BSW hysterisch beworben. Wer weiß? Vielleicht verweist die altlinke Fassadenpartei die CDU bei dieser Wahl auf den dritten Platz …

Es gibt nur eine Alternative. Diesen Status muß man sich in diesem politischen Geschäft hart verdienen. Das Geschrei der anderen ist das Prüfsiegel für die Authentizität der AfD."

Quelle: AfD Deutschland