Vorsitzende des Verteidigungsausschusses will KSK weiter in Afghanistan einsetzen

Archivmeldung vom 23.10.2006

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Freigeschaltet durch Jens Brehl

Die Bundeswehr-Elitetruppe KSK soll weiter in Afghanistan eingesetzt werden. Gegen einen auch aus Reihen der SPD geforderten Stopp hat sich die Vositzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten (SPD), ausgesprochen.

"Die internationale Gemeinschaft verlässt sich darauf, dass wir die Aufgabe weiterhin wahrnehmen", sagte Merten der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Am Mittwoch will das Bundeskabinett über eine Verlängerung des Mandates für den Antiterror-Einsatz entscheiden. Auch nach den jüngsten Vorwürfen des nach Afghanistan verschleppten Bremers Murat Kurnaz gegen das Kommando Spezialkräfte sieht Merten keinen Grund, ein eigenes Bundestagsgremium zur Kontrolle des KSK zu bilden. "So wie ich die Praxis erlebt habe, halte ich das nicht für sinnvoll", sagte Merten. Sie betonte, die Unterrichtung der Parlamentarier durch die Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) und Franz Josef Jung (CDU) bedeute nicht, dass Scharping die KSK-Einsätze "böswillig verschwiegen" habe. Die SPD-Politikerin verwahrte sich gegen den Verdacht, der Verteidigungsausschuss setze sich in Sachen Kurnaz deshalb als Untersuchungsausschuss ein, damit dort in geheimer Sitzung alles unter der Decke gehalten werden könne.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post