Ramelow fordert gesamtdeutsche Debatte zu Rechtsextremismus

Bodo Ramelow (2018)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat eine Debatte zu Rechtsextremismus in Ost- und Westdeutschland gefordert. "Ich hätte es nicht so gesagt wie Herr Wanderwitz", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Aber dass es da ein Thema gibt, davor kann man sich nicht drücken."

So habe bereits der erste so genannte Thüringen-Monitor vor 20 Jahren "sichtbar gemacht, dass 25 Prozent der Befragten eine gewisse Diktatur-Affinität hatten". Dieser Wert habe sich seither kaum verändert. Der Linken-Politiker hob auch hervor: "Man kann sich im Westen nicht zurücklehnen und sagen: Die Ostdeutschen wählen doof."

Denn rechtsextremistische Tendenzen habe es vor und nach 1989 im Westen ebenfalls immer wieder gegeben, so in Bayern oder Baden-Württemberg. Man dürfe beides "nicht aus dem Blick verlieren". Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hatte Wanderwitz zuvor aufgefordert, sich zu entschuldigen. Wanderwitz hatte gesagt, ein Teil der "diktatursozialisierten" Ostdeutschen sei für die Demokratie verloren. Merkel hatte daraufhin am Mittwoch gesagt, dies sei nicht ihre Herangehensweise. Sie werde sich "nie damit abfinden, dass man das als gegeben hinnimmt".

Quelle: dts Nachrichtenagentur