Revolte der Thüringer CDU-Politiker: Koalition mit der AfD möglich

Björn Höcke (2019)

Bild: Eigenes Werk /OTT

"Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat für Diskussionen in seiner Partei gesorgt, weil er öffentlich über Gespräche mit der Linken nachgedacht hat. Sein Fraktionskollege Michael Heym forderte unterdessen, ein Bündnis mit der AfD nicht auszuschließen. Die Bundes-CDU hat beides klar abgelehnt", schreibt das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Berufung auf die "Ostsee-Zeitung".

Weiter berichtet das Magazin: "Mit Blick auf die zu erwartende schwierige Regierungsbildung in Thüringen hat ein CDU-Landtagsabgeordneter gefordert, eine Koalition mit der AfD nicht auszuschließen. „Man tut der Demokratie keinen Gefallen, wenn man ein Viertel der Wählerschaft verprellt“, sagte der Thüringer Abgeordnete und CDU-Fraktions-Vize Michael Heym am Montag.

Zuvor hatte der MDR darüber berichtet. Die AfD erreichte nach vorläufigem Ergebnis 23,4 Prozent und landete damit vor der CDU, die auf 21,8 Prozent rutschte. Heym sagte: „Rechnerisch reicht es für ein Bündnis aus AfD, CDU und FDP. Ich finde, das sollte man nicht von vornherein ausschließen.“

CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring hatte im Wahlkampf mehrfach ein Bündnis mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Er brachte am Tag nach der Wahl ins Spiel, Gespräche mit der Linken in Thüringen zu führen. Heym kritisierte Mohring für sein Vorgehen. „Wir müssen mit allen demokratischen Parteien sprechen“, sagte Heym. Er kritisiere aber, dass Mohring eine Zusammenarbeit mit der Linken in die Öffentlichkeit getragen habe, ohne dies in den Gremien abgestimmt zu haben.

Der CDU-Bundesvorstand hat seinen Beschluss zur Unvereinbarkeit einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei unterdessen am Montag erneuert. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in Berlin. Zuvor hatte Unions-Mittelstandschef Carsten Linnemann (CDU) beantragt, den bestehenden Unvereinbarkeitsbeschluss zu erneuern.

Eine offizielle Abstimmung im Vorstand gab es den Informationen zufolge nicht. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte demnach gesagt, darüber brauche man nicht abstimmen, da der Parteitagsbeschluss vom vergangenen Dezember gelte. Damals hatte die CDU erneut beschlossen, „Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland“ abzulehnen.

Es sei gut gewesen, dass CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dies schon am Sonntagabend nach der Landtagswahl in Thüringen klargestellt habe, sagte Kramp-Karrenbauer demnach."

Datenbasis: Ostsee-Zeitung

Quelle: Unser Mitteleuropa