Grüne planen Sonderausschuss zu Kindesmissbrauch im Landtag
Archivmeldung vom 20.06.2020
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Freigeschaltet durch André OttDie Grünen wollen zusammen mit CDU, SPD und FDP einen Sonderausschuss im Niedersächsischen Landtag beantragen, der sich mit sexueller Gewalt gegen Kinder auseinandersetzen soll. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung", der der Entwurf dazu vorliegt.
Der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Volker Bajus, sagte im Gespräch mit der "NOZ": "Es kann nicht nur um Lügde gehen. Abgesehen von großen Fällen wie diesem, habe ich den Eindruck, dass das Thema keine große politische Priorität hat. Wir möchten es nun weiter oben auf der Agenda platzieren." Im Vorfeld habe es bereits Gespräche der vier Fraktionsvorsitzenden gegeben. Die Grünen hätten den Entwurf nun an die übrigen Fraktionen geschickt.
Ziel seien "Verbesserungen des gesamten niedersächsischen Kinderschutzsystems". Der Ausschuss soll laut Entwurf 15 Mitglieder haben und bis Ende 2021 arbeiten. "Wir waren erfolgreich, wenn es am Ende einen einstimmigen Bericht mit konkretem Maßnahmenplan gibt", sagte Bajus.
Themenfelder sind Prävention und Unterstützung für Betroffene, Kinderschutz in Schulen und Kitas, Jugendämter, Recht, der Umgang mit Videos von sexueller Gewalt gegen Kinder und Angebote für Männer mit pädosexuellen Neigungen.
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)