Brüderle fordert Steuersenkungen und sieht weiteren Therapiebedarf für Koalition

Rainer Brüderle Bild: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) beurteilt die Entwicklung der Wirtschaftslage positiv. "In Deutschland sehen wir einen klaren Aufwärtstrend", sagte er im FORUM WIRTSCHAFT (Ausstrahlung am Sonntag, 27. Juni 2010, 13.00 Uhr und 22.30 Uhr) von PHOENIX und dem Handelsblatt. Das angestrebte Ziel von 1,4 Prozent Plus für dieses Jahr werde wohl übertroffen werden.

"Aber wir brauchen gut zwei Jahre, um das Minus von fünf Prozent aus dem letzten Jahr zu kompensieren", fügte er hinzu. Der Einbruch sei sehr nachhaltig gewesen. Als Motor der Entwicklung sieht er den Export. Zudem forderte Brüderle die Stärkung des Binnenmarkts durch steuerliche Entlastungen für kleinere und mittlere Einkommensschichten. "Das muss noch vor der nächsten Bundestagswahl umgesetzt werden", betonte er. Darüber hinaus sieht Brüderle Deutschland erst am Beginn einer Sparpolitik. "Wir werden stärker an die Subventionen ran müssen", kündigte der Bundeswirtschaftsminister an.

Zur Koalition sagte der FDP-Minister, dass man sich "noch zusammenraufen und die Kernprobleme lösen" müsse. Als Beispiele nannte er die Gesundheitsreform und die Vereinfachung des Steuerrechts. "Die Therapie muss noch wirken", so Brüderle zum Zustand der Koalition. "Der Start war nicht gut und mehr als holprig. Die drei Parteien müssen lernen, eine Melodie mit einer Tonart und einem Text zu singen." Nur dann könne man nach außen überzeugend wirken. Brüderle konstatiert ein Machtgerangel hinter den Kulissen. Ihn habe zudem das Phänomen überrascht, dass der Koalitionspartner der FDP "etwas anders ist" als vor 1998. Die Zeit der großen Koalition habe offenbar doch nachhaltiger gewirkt. Die CDU sei anders als unter Helmut Kohl.

Quelle: PHOENIX