Mohring und Althusmann gegen Streit um Personen

Streit, Diskussion (Symbolbild)

Bild: Helmut J. Salzer / pixelio.de

Zwei Landesvorsitzende der CDU haben vor einer Personaldebatte über das Bundeskabinett und die Kanzlerkandidatur gewarnt. Der thüringische Vorsitzende Mike Mohring sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Ich glaube, neue Personaldebatten in den nächsten Monaten werden uns nicht helfen. Neue und gute Ideen und die Kraft, diese umzusetzen, sehr wohl."

Der niedersächsische Vorsitzende Bernd Althusmann sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Ich habe den Vorschlag von Herrn Söder sehr wohl vernommen. Die Entscheidung über eine Kabinettsumbildung trifft aber die Bundeskanzlerin, auch den Zeitpunkt dafür. Dazu kommt, wenn man so etwas anstrebt, dann muss man es auch umsetzen. Ansonsten sind es leidige Personaldebatten, die wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht führen müssen. Nach meiner Einschätzung wird es einen geregelten Ablauf geben und beim nächsten Bundesparteitag werden wir eine Kanzlerkandidatin oder einen Kanzlerkandidaten nominieren."

Nachdem die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor CSU-Politikern im Kloster Seeon von einem "Zukunftsteam" gesprochen hatte, stellte das Konrad-Adenauer-Haus gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" klar, dass es sich bei diesem "Zukunftsteam" nicht um neue Kabinettsmitglieder, sondern um eine Wahlkampfidee handelt. "Das Zukunftsteam mit starken Köpfen bedeutet nicht eine Kabinettsumbildung. Das Zukunftsteam steht für kompetente Personen, die mit ihren Themen Inhalte der CDU vertreten. Das ist ein Team, das auch im Wahlkampf unterwegs ist und zeigt, dass die CDU als Team antreten und gewinnen will. Frau Kramp-Karrenbauer hat diese Idee bereits als Generalsekretärin angekündigt. Umsetzung noch in diesem Jahr", hieß es aus der CDU-Zentrale.

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU), der von einer Verjüngung des Bundeskabinetts negativ betroffen sein könnte, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Es kommt doch nicht aufs Alter an, sondern auf Tatkraft und Erfahrung. In den USA wäre ich jetzt im besten Alter, um mich als Präsident zu bewerben." Er warb dafür, mehr über die "Erfolge" der Bundesregierung zu reden. "Wir haben die Zuwanderung geordnet und auch begrenzt. Heute kommen fast 90 Prozent weniger Migranten über die Mittelmeerrouten als 2015", sagte Müller und zählte weitere politische Maßnahmen in Syrien und Afrika auf.

Nachdem der frühere CSU-Politiker Theo Waigel gesagt hatte, Bundeskanzler Helmut Kohl habe 1997/1998 einen Fehler gemacht, weil er sein Kabinett nicht umbildete, meldete sich auch der frühere CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber zu Wort. Er sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "1998 haben wir nicht wegen einer fehlenden Kabinettsumbildung verloren, sondern weil die Ära Kohl zu Ende ging." Das Problem des negativen Images der Bundesregierung liege "maßgeblich beim Koalitionspartner SPD".

Quelle: dts Nachrichtenagentur