Scholz denkt über mehr Schulden für 2022 nach

Olaf Scholz (2018)

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Nach dem stark kritisierten Vorschlag von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), die Schuldenbremse zu lockern, zeichnet sich nun ab, dass die Bundesregierung auch für den Haushalt des nächsten Jahres wegen der Corona-Pandemie noch einmal eine Ausnahme von der Vorschrift geltend machen will.

Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Informationen aus dem Bundesfinanzministerium. Der Bund dürfte dann wie schon 2020 und 2021 viel mehr Schulden machen als die maximal zulässigen rund zwölf Milliarden Euro.

Demnach rechnet man im Finanzministerium mit einer Schuldensumme von knapp unter 60 Milliarden Euro. Die neuen Kredite würden Finanzminister Scholz (SPD) 2022 den Rückgriff auf die Asylrücklage ersparen, mit dem er im kommenden Jahr die größten Etatlöcher stopfen wollte. Überlegungen seiner Experten sehen dem "Spiegel"-Bericht zufolge vor, die Rücklage für die Jahre ab 2023 aufzusparen. Mit den darin angesammelten Mitteln ließen sich die dann auftretenden Etatlücken schließen und die Vorgaben der Schuldenbremse wieder erfüllen. In der Rücklage haben sich in der Vergangenheit knapp 50 Milliarden Euro angesammelt, von denen Scholz 2022 eigentlich 28 Milliarden Euro entnehmen wollte, berichtet das Magazin.

Quelle: dts Nachrichtenagentur