Grüne werfen Kanzlerin "miese Machtspielchen" in der Kohlepolitik vor

Archivmeldung vom 09.06.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Kohlekraftwerk Moorburg

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Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der deutschen Kohlepolitik "miese Machtspielchen auf Kosten des Klimas" vorgeworfen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nannte Hofreiter Merkels Klimapolitik gespalten und "janusköpfig".

Auf dem G-7-Gipfel poche sie auf anspruchsvolle Klimaziele. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) lasse sie aber mit dem konkreten Plan auflaufen, Deutschlands dreckigste Kohlekraftwerke um nur 22 Megatonnen Kohlendioxid jährlich zurückzufahren.

"Die CDU-Chefin findet schöne Worte in Elmau, aber die harten Worte in Richtung der eigenen Reihe scheut sie", sagte Hofreiter mit Blick auf den Widerstand aus der Union gegen die von Gabriel geforderte Klimaschutzabgabe für alte Kohlekraftwerke. Diese nannte er "bitter notwendig". Nun aber drohe eine "ominöse Kohle-Achse", die von Unions-Fraktionschef Volker Kauder bis zur IG BCE reiche, Gabriels Pläne aufzuweichen. Das werde der Kanzlerin auf internationalem Parkett auf die Füße fallen, sagte der Grünen-Politiker. Deutschland brauche "endlich eine Klimapolitik aus einem Guss", um sich auf der Klimakonferenz im Dezember in Paris nicht zu blamieren.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)