Jan van Aken: Gauck zwischen Feldherr und Weltpolizist

Jan van Aken Bild: jan-van-aken.de

"Menschenrechte lassen sich nicht herbeibomben, das weiß auch der Bundespräsident. Im Gegenteil: Im Krieg kommen die Menschenrechte unter die Räder. Wer wie Gauck zur Begründung eines größeren militärischen Einsatzes der Bundeswehr im Ausland Parallelen zu innerdeutschen Polizeieinsätzen zieht, begibt sich auf ganz gefährliches Terrain. Ein Weltpolizist Deutschland wird gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte von der klaren Mehrheit der Bevölkerung aus guten Gründen abgelehnt" kritisiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Äußerungen des Bundespräsidenten während seiner Norwegen-Reise. Van Aken weiter:

"Es ist völlig richtig und wichtig, dass Deutschland viel aktiver werden muss, um auch international die Durchsetzung von Menschenrechten und sozialer Gerechtigkeit zu unterstützen. Aber das kann und darf nicht militärisch geschehen. Es gibt einen großen Unterschied zwischen Einmischen und Militärintervention. Gaucks einseitiger Blick auf das Militärische ist hochgefährlich und vom Verfassungsauftrag der Bundeswehr in keiner Weise gedeckt. Ein Bundespräsident, der quasi als Feldherr die Bundeswehr mit Hurra in alle Welt schicken möchte, stellt sich gegen die Bevölkerung und begibt sich damit ins Abseits."

Quelle: Fraktion DIE LINKE. (ots)