Antisemitismus-Beauftragter "nicht überzeugt" von Özoguz-Erklärung
Archivmeldung vom 21.10.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićDie stellvertretende Bundestagspräsidentin Aydan Özoguz steht wegen eines israelkritischen Social-Media-Posts weiter in der Kritik.
Trotz einer Entschuldigung der SPD-Politikerin hält die Union an ihrer
Rücktrittsforderung fest. "Es ist nicht das erste Mal, dass Frau Özoguz
mit irritierenden Äußerungen auffällt. Daher ist dieser Vorfall auch so
beunruhigend und lässt sich mit einer halbherzigen Entschuldigung nicht
ausräumen", sagte der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, dem
"Tagesspiegel". Die 57-Jährige habe antisemitisches Gedankengut
verbreitet. "Ein solches Verhalten ist mit einem so hohen Amt nicht
vereinbar und beschädigt das Ansehen des gesamten Parlaments. Frau
Özoguz muss zurücktreten", sagte Linnemann.
Auch der
Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hält den
Vorgang für nicht abgeschlossen. "Frau Özoguz hat erheblich an
Glaubwürdigkeit verloren, indem sie den eindeutig antisemitischen und
verhetzenden Post geteilt hat", sagte Klein dem "Tagesspiegel". Er
erklärte weiter: "Damit hat sie das Amt der stellvertretenden
Bundestagspräsidentin beschädigt." Einen Rücktritt forderte Klein nicht,
aber er wünsche sich eine umfassendere Reaktion von Özoguz. "Ihre
Entschuldigung klingt für mich bislang nicht überzeugend. Es kommt jetzt
darauf an, dass Frau Özoguz mit ihrem Wirken dazu beiträgt, den Diskurs
zu beruhigen und zu versachlichen."
Quelle: dts Nachrichtenagentur