Markus Striedl: Damaskus nimmt Flugbetrieb wieder auf – Wenn Urlaubsreisen nach Syrien möglich sind, kann dorthin auch abgeschoben werden!

Bild: AfD Deutschland

Der Flughafen von Damaskus hat heute seinen internationalen Betrieb wieder aufgenommen. Er soll zudem, ebenso wie der Flughafen in Aleppo, vollständig saniert werden.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Markus Striedl, erklärt dazu Folgendes: „Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet, der Diktator Assad gestürzt, und jetzt hat der Flugverkehr nach Damaskus wieder begonnen. Wenn aber Linienflüge nach Syrien verkehren, kann dorthin auch abgeschoben werden! Für syrische Bürger, die in Deutschland Asyl genossen haben oder einen anderen Schutzstatus hatten, bedeutet dies die Heimreise. Denn Asyl wird nur auf Zeit gewährt und begründet kein Recht auf einen Daueraufenthalt.

Die Altparteien sind jedoch nicht gewillt, geltendes Recht endlich umzusetzen. Dies gilt auch für die CSU, wie die geringen Abschiebezahlen in Bayern zeigen. Lediglich im Wahlkampf tun die Unionsparteien so, als wollten sie die irrsinnige Einwanderungspolitik der Ampel tatsächlich ändern. Stattdessen werden sie jederzeit mit der SPD oder den Grünen koalieren, wenn sie dadurch an die Regierung kommen. Wer CDU oder CSU wählt, wird linksgrün regiert! Nur eine starke AfD sorgt für Remigration.“

Quelle: AfD Bayern