Scholz: Maaßen-Nominierung ein schwieriger Tag "für uns alle"
Archivmeldung vom 03.05.2021
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Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Foto: Olaf Kosinsky
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Die Bundestagsnominierung von Hans-Georg Maaßen (CDU) sorgt bei SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz für Kopfschütteln. "Die Nominierung von Herrn Maaßen ist sicherlich ein schlechter Tag für die CDU, aber leider auch für uns alle.", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion.
Die CDU habe ein großes Problem. "Sie hat keinen Plan für die Zukunft. Deshalb hat sie Schwierigkeiten mit Leuten, die weggehen von dem, was wir für einen Zusammenhalt in Deutschland brauchen", so der Bundesfinanzminister. Der ehemalige Verfassungsschutzchef Maaßen war am Freitagabend von der CDU-Südthüringen zum Bundestagskandidaten bestimmt worden.
Das hatte fraktionsübergreifend für Kritik gesorgt. Vor der Nominierung hatte der Thüringer CDU-Landeschef Christian Hirte auch von der Nominierung abgeraten: Sie sei "nicht hilfreich", Maaßen polarisiere zu sehr, hatte Hirte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" gesagt. Maaßen war zu seiner Zeit als Präsident des Bundesverfassungsschutzes immer wieder in die Kritik geraten, nicht entschieden genug gegen Rechtsextremismus vorzugehen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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