Bericht: Verfassungsschutzchef traf weiteren AfD-Politiker

Umstrittenes AfD Werbemotiv

Bild: Facebook Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern - AfD MV

Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat sich offenbar mit mehr AfD-Politikern zu persönlichen Gesprächen getroffen als bislang bekannt. Mitte Juni soll Maaßen mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner in dessen Büro im Bundestag zusammengekommen sein, berichtet die "taz".

Brandner ist Vorsitzender des Rechtsausschusses - in dieser Funktion habe Maaßen ihn angefragt, sagte Brandner der Zeitung. Das Treffen habe etwa eine Stunde gedauert, man habe über die Arbeit des Rechtsausschusses und den aktuellen Verfassungsschutzbericht gesprochen. Treffen zwischen dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses und dem Verfassungsschutzchef sind neu. In der vergangenen Legislaturperiode, als die Grünen-Politikerin Renate Künast dem Ausschuss vorsaß, gab es sie nicht. "Es hat keinen Gesprächstermin mit Herrn Maaßen gegeben", sagte Künast der Zeitung. "Das BfV gehört ja auch als nachgeordnete Behörde zum Innenressort."

Soll heißen: Zuständig für den Verfassungsschutz ist der Innen- und nicht der Rechtsausschuss des Bundestages. Zuletzt war bekannt geworden, dass sich Maaßen mit der ehemaligen AfD-Chefin Frauke Petry und dem heutigen AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland getroffen haben soll. Vorwürfe, wonach Maaßen Petry Tipps gegeben habe, wie eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu vermeiden sei, hat das Innenministerium inzwischen dementiert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur