Politikwissenschaftler glaubt nicht an rot-rot-grünen Gauck-Nachfolger

Archivmeldung vom 30.08.2016

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Freigeschaltet durch André Ott

Schloss Bellevue Bild: ExtremNews

Der Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter räumt Überlegungen für einen rot-rot-grünen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck kaum Erfolgschancen ein. Eine Verständigung zwischen SPD, Linken und Grünen auf einen gemeinsamen Kandidaten sei "schwierig", sagte Oberreuter dem "Handelsblatt".

"Denn solch eine Präsidialkoalition wäre als Vorzeichen einer gestaltenden Regierungskoalition aufzufassen. Dafür aber erscheint die Linke weder der Mehrheits-SPD noch den bürgerlicheren Grünen vertrauensvoll genug. Und einfach mal testen, was geht, wäre ein despektierliches Spiel mit dem Amt." Oberreuter geht davon aus, dass nach den Landtagswahlen "in jedem Fall" Bewegung in die Sache kommt.

"Denn diese Wahlen werden zeigen, dass dem Parteiensystem die gewohnte Stabilität abhandenkommt sowie auf mittlere Sicht sich populistische Herausforderungen etablieren", sagte er und fügte mit Blick auf die Gauck-Nachfolge hinzu: "Umso weniger sollte man mit dem Bundespräsidenten-Amt spielen." Dessen ungeachtet misst Oberreuter der Bundespräsidenten-Wahl große Bedeutung für den dann folgenden Bundestagswahlkampf und die Bundestagswahl bei.

"Koalitionsoptionen im Bund könnten sich natürlich erweitern", sagte er. "Entscheidender aber wird sein, wie stark beziehungsweise geschwächt die beiden "Großen" im Bundestag sitzen und welche numerischen Zwänge von der potenziellen parlamentarischen Existenz der AfD und vielleicht auch der FDP ausgehen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur