Parlamentarisches Kontrollgremium wird in einer Sondersitzung über Niebels Teppichaffäre beraten

Archivmeldung vom 20.06.2012

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Dirk Niebel Bild: dirk-niebel.de

Das Parlamentarische Kontrollgremium wird am Freitag zu einer Sondersitzung zusammen kommen, um über die Teppich-Affäre von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zu beraten. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Die Sitzung kommt auf Antrag des grünen Abgeordneten Hans-Christian Ströbele zustande.

Ströbele sagte dem Blatt: "Es geht mir um die Frage, ob der Minister mit seiner Darstellung über den Transport des Teppichs recht hat oder der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, der dem Minister in wesentlichen Punkten widerspricht." Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, sprach sich gegen die Sondersitzung aus. Da Niebel anders als BND-Präsident Gerhard Schindler nicht an der Sitzung teilnehmen könne, weil er im Ausland sei, mache sie auch keinen Sinn. Zudem müssten die Abgeordneten für die Sitzung extra eingeflogen werden. Er plädiere deshalb dafür, so Uhl, dies dem Steuerzahler zu ersparen. Niebel hatte in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen Teppich gekauft, der dann mit einer Maschine des BND nach Deutschland gebracht und nicht verzollt wurde. Über die näheren Umstände gibt es allerdings unterschiedliche Darstellungen.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)