Kauder appelliert an SPD: "Es ist jetzt keine Zeit für Experimente"

Volker Kauder (2016) Bild: Christliches Medienmagazin pro, on Flickr CC BY-SA 2.0

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat an die SPD appelliert, keine Experimente in den Gesprächen mit der Union über eine mögliche Fortsetzung der großen Koalition zu machen. "Wir leben in sehr anspruchsvollen Zeiten - was die Lage in Deutschland angeht, aber vor allem international. Wir brauchen deshalb gerade in den nächsten Jahren eine Regierung auf einer absolut verlässlichen Basis. Das ist eine Koalition", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Er mahnte: "Es ist jetzt keine Zeit für Experimente." Der SPD-Parteivorstand habe am Freitag eine "staatspolitisch richtige Entscheidung" getroffen, Sondierungsverhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen. In fairen und vertrauensvollen Gesprächen müssten die drei Parteien nun alles daransetzen, eine stabile Regierung zu bilden. Er sei fest davon überzeugt, dass das trotz unterschiedlicher Auffassungen zu schaffen sei. SPD-Chef Martin Schulz hatte gesagt, seine Partei wolle über "eine möglichst stabile Regierung" sprechen. Die Union will aber nur über eine große Koalition sprechen und nicht über andere Modelle wie die Tolerierung einer Minderheitsregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder eine sogenannte Kooperations-Koalition ("Koko") mit wechselnden Mehrheiten im Bundestag.

Quelle: Rheinische Post (ots)