Grünen-Politiker für Nutzung einer Corona-App zur Virus-Eindämmung spätestens nach der Pandämie

Archivmeldung vom 30.03.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Bündnis 90 / Die Grünen: Die Partei steht wegen Ihrer Umerziehungsideologie und Massenverboten in der Dauerkritik vieler Bürger (Symbolbild)

Bild: Screenshot Twitter Account: "@Eddie_1412" / Eigenes Werk

Die Grünen haben sich für die Einführung einer App zur Aufzeichnung von Kontakten zur weiteren Eindämmung des Coronavirus ausgesprochen. "Eine solche, rechtskonforme, freiwillige und zielgenaue App kann und muss ein wesentlicher Baustein zur weiteren Eindämmung des Coronavirus werden", schreiben Grünen-Vizefraktionschef Konstantin von Notz und Grünen-Parteiratsmitglied Malte Spitz in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online.

Eine derartige Anwendung sei eine grundrechtsschonende Alternative, um Bewegungsfreiheit zu erhalten. Spitz ist auch Generalsekretär der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Spätestens dann, wenn Deutschland in der Situation sei, aus dem "Lockdown" wieder hochzufahren, sei eine solche Anwendung nötig, um neue Fälle schnell und wirksam nachzuverfolgen. Die Grünen-Politiker sprechen sich für Lösungen aus, die über Bluetooth engmaschig die Geräte anderer Nutzer ermitteln und zusätzlich die Daten von WLAN-Netzen nutzen könnten.

"Aus diesen Daten kann ein Bild entstehen, das zeigt, wer tatsächlich mit wem im engeren Kontakt war." Dann könnten automatisch anonymisierte Hinweise an andere Nutzer der App gesendet werden, die mit einer positiv getesteten Person Kontakt hatten. Von "herausragender Bedeutung" ist aus Sicht von von Notz und Spitz, dass Nutzer die App freiwillig herunterladen und nutzen könnten und Daten ausschließlich freiwillig bereitstellen. Die Daten müssten auf dem Gerät lokal aufgezeichnet werden, während der Zugriff darauf für staatliche Stellen ausgeschlossen sein müsste. Eine solche digitale Selbstkontrolle bekämpfe die Pandemie und erhalte für möglichst viele Menschen eine erhöhte Bewegungsfreiheit als Alternative zu Ausgangssperren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur