Brandner (AfD): Der klägliche Rest der Linken darf nicht an Parlamentsposten kleben!

Archivmeldung vom 14.12.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Bild: AfD Deutschland

Die Linke verliert durch die Abspaltung von elf Abgeordneten ihren Fraktionsstatus im Bundestag. Da wäre es nur folgerichtig, wenn deren Abgeordnete Petra Pau von ihrem Amt als Bundestagsvizepräsidentin zurücktritt. Und falls sie das nicht macht, muss eine Abwahl eingeleitet werden.

„Wir möchten, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten stellt – und jeder, der keine Fraktion ist, eben keinen Bundestagsvizepräsidenten stellt“, erklärt der stellvertretende Bundesprecher der AfD, Stephan Brandner, und beruft sich auf die Geschäftsordnung des Parlamentes. Da ist genau das festgelegt. Und trotzdem wurden alle Vizepräsidenten-Kandidaten der AfD von den anderen Fraktionen abgelehnt.

Brandner nutzt seine Rede zugleich, um mit den Linken, die vor zwei Jahren auf zweifelhaftem Wege trotz Unterschreiten der Fünf-Prozent-Hürde in den Bundestag gerutscht sind, abzurechnen. Dass die dann auch noch ein ehemaliges Mitglied der SED auf das Präsidium gehievt haben, sorgt ohnehin für Kopfschütteln. Ohnehin gibt die einstige Fraktion mittlerweile ein trauriges Bild ab, wir Brandner veranschaulicht: „Da oben sitzen die kläglichen Reste der Fraktion, wie die Hühner auf der Stange.“