Bas erwartet baldigen Abschluss der Koalitionsverhandlungen

Bärbel Bas (2023)

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Ex-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist optimistisch, dass die Koalitionsverhandlungen bald zu einem Ende kommen werden. "Ich kann es nicht auf den Tag genau sagen, aber der Druck ist schon da", sagte sie den Sendern RTL und ntv.

"Den spüren wir alle, weil nach dieser Verhandlung, die wir jetzt dann zu Ende bringen, hoffentlich in dieser Woche, kommt es natürlich darauf an, dass wir dann relativ schnell eine Regierung bilden", so Bas. Die SPD werde noch ein Mitgliedervotum durchführen und danach brauche man schnell eine Regierung, damit man handlungsfähig sei.

Die SPD-Politikerin erwartet, dass die Mitgliederbefragung noch einmal arbeitsintensiv wird. "So wie ich meine SPD kenne, winken die nicht einfach durch, sondern die werden sich schon sehr kritisch den Vertrag anschauen", antizipierte sie. Es gehe auch darum, ob Themen drin sind, die auch die Arbeitnehmer entlasten, die den Sozialstaat ein Stück weit auch stabilisieren. "Gerade in unsicheren Zeiten ist es wichtig, dass wir einen starken Sozialstaat haben."

Deswegen erwarte sich kein "Durchwinken" der SPD-Mitglieder, stattdessen werde auch auf die Verhandler noch die Aufgabe zukommen, auch den Koalitionsvertrag zu erklären. "Was haben wir da verhandelt, wo sind wir aufeinander zugegangen, wo ist der Kompromiss? Und natürlich werden wir dafür werben, dass die Mitglieder am Ende Ja sagen", so Bas.

Quelle: dts Nachrichtenagentur