AfD-Chef verteidigt Auftritt bei Parteirechten am Kyffhäuser-Denkmal

Jörg Meuthen Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, hat seine Teilnahme an einer Veranstaltung des rechten Parteiflügels am Fuße der Reichsburg Kyffhausen in Thüringen verteidigt. Als Bundesvorsitzender wolle er mit den verschiedenen Gruppierungen seiner Partei "in gutem Dialog" sein, sagte Meuthen dem "Handelsblatt".

Zu dem sogenannten "Kyffhäusertreffen" der AfD an diesem Samstag war Meuthen von der Bewegung "Der Flügel" des Thüringer Landeschefs Björn Höcke eingeladen worden. Die Teilnehmer der Veranstaltung fühlen sich der "Erfurter Resolution" verpflichtet, einem im Frühjahr 2015 veröffentlichten Strategiepapier von Höcke und dem Landesvorsitzenden der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg. Mit dem Papier soll die AfD als patriotische "Widerstandsbewegung" gegen die Aushöhlung der deutschen Identität durch "Gesellschaftsexperimente" positioniert werden.

Meuthen hat die Resolution zwar nicht unterzeichnet. Aber: Er sehe sich "sehr wohl auch als Patriot und wende mich bekanntermaßen entschieden gegen "Multi-Kulti"-Gesellschaftsexperimente, wie sie die übrigen Parteien seit Jahren durchführen", sagte er. Mit dem Begriff der "Widerstandsbewegung" könne er sich jedoch nicht anfreunden.

Parteienforscher sehen AfD vor neuem Führungsstreit

Nach Einschätzung von Parteienforschern könnte der AfD vor dem Hintergrund der Teilnahme von Bundesparteichef Jörg Meuthen an einer Veranstaltung des rechten Parteiflügels an diesem Samstag am Fuße der Reichsburg Kyffhausen in Thüringen ein erneuter Führungsstreit bevorstehen: "Ob Meuthen Verbündete ganz rechts sucht? Eigentlich zu erwarten", sagte der Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter dem "Handelsblatt". "Aber eine derart rasche Abfolge von Führungskonflikten wird der Partei eher schaden als nutzen."

Auch der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer wertet die Teilnahme Meuthens am sogenannten "Kyffhäusertreffen" als parteitaktisches Manöver im Sinne einer zukünftigen engeren Zusammenarbeit der führenden Vertreter der verschiedenen Flügel. "Das würde Petry im Vorstand weiter an den Rand drängen", sagte Niedermayer dem "Handelsblatt". "Ich glaube aber nicht, dass dies zu einem offenen Machtkampf ausartet, weil allen Beteiligten klar sein müsste, dass ein solcher Machtkampf die Wahlchancen der Partei deutlich vermindert." Natürlich versuche Meuthen jetzt, mit seiner Stuttgarter Landtagsfraktion und seinem guten Wahlergebnis im Rücken seine Position zu stärken, sagte auch der Politikwissenschaftler Carsten Koschmieder von der Freien Universität zu Berlin. Das Spannende sei jedoch, was das für die Positionierung der Partei bedeute. "Ja, die AfD ist keine rechtsextreme Partei. Aber, auch ja, der Bundesvorsitzende trifft sich mit den offenen Rassisten in der Partei, anstatt sich abzugrenzen."

Unberechenbar nennt der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst dieses Verhalten, das nicht nur Meuthen mit seinem Besuch beim rechten Parteiflügel auszeichnet, sondern auch die anderen Vertreter der Parteispitze. "Die Allianzen und Fronten innerhalb der AfD-Spitze wechseln häufig und folgen nicht in erster Linie politischen Anschauungen und Positionen, sondern sind Ausdruck taktischer Machtspiele, persönlicher Eitelkeiten und durchsichtiger Eigenprofilierungsver! suche", sagte Probst dem "Handelsblatt". "Meuthen nimmt bei seinem Auftritt auf dem Kyffhäusertreffen offensichtlich in Kauf, dass sein Ruf als vernünftige konservativ-liberale Stimme innerhalb der AfD-Führung beschädigt wird."

Quelle: dts Nachrichtenagentur