AfD-Fraktion Bayern fordert ein sofortiges Ende der Maskenpflicht
Archivmeldung vom 29.05.2020
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Freigeschaltet durch André Ott
Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag verlangt mehr Freiheit und Eigenverantwortung für die Bevölkerung. Besonders die allgemeine Maskenpflicht gehöre im Freistaat beendet.
Die AfD-Fraktion hat im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, dessen Hauptforderung die Rücknahme der allgemeinen Maskenpflicht ist. Die Fraktion ist der Auffassung, dass der Nutzen und die medizinische Notwendigkeit der Maskenpflicht wissenschaftlich nicht festzustellen sind. Die daraus entstandenen Eingriffe in die Persönlichkeits- und Freiheitsrechte der Bürger können daher nicht weiter gerechtfertigt werden. Der Bayerische Ministerpräsident Söder und Abgeordnete der Regierungskoalition bestehen dennoch auf der Maskenpflicht, solange es kein Medikament oder einen Impfstoff gegen das Corona-Virus gebe.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Stadler kritisiert in diesem Zusammenhang, dass die Bayerische Staatsregierung keinen einzigen Beleg für die Notwendigkeit der Maskenpflicht vorlegen konnte: „Im Gegenteil, eine Maske kann sich zur Bakterien- oder Virenschleuder entwickeln, wenn diese dauerhaft oder falsch getragen wird. Auch Atemnot und Reizungen der Haut bei Feuchtigkeit und Hitze können dadurch hervorgerufen werden. Das Versprechen der Staatsregierung, die Corona-Maßnahmen regelmäßig auf Verhältnismäßigkeit zu prüfen, wie es das Verfassungsgericht vorschreibt, hat wohl keine Gültigkeit mehr.“
Im Kontext der Maskenpflicht wird die AfD-Fraktion auch weiterhin die Vergabe von Aufträgen für Maskenlieferungen auf Interessenskonflikte prüfen und die Öffentlichkeit informieren.
Quelle: AfD Deutschland
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