Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, Rainer Arnold, teilt Kritik an Ausrüstung prinzipiell

Archivmeldung vom 23.07.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Rainer Arnold Bild: spdfraktion.de

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat der Kritik des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) an Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr prinzipiell recht gegeben. "Es ist wie häufig bei Wehrbeauftragten", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe).

"Manchmal sind das partikulare Sichtweisen von einzelnen Soldaten. Da wünschte ich mir, dass der Wehrbeauftragte das einordnet. Es sind aber auch berechtigte Anliegen dabei, die was mit schlechter Organisation zu tun haben." Dies gelte etwa, wenn Möbel fehlten. "Eine Einsatzarmee braucht schnelle und unbürokratische Lösungen." Das sei in der Wehrverwaltung noch nicht überall angekommen. Arnold erklärte schließlich: "Manchmal fehlt auch das Geld - siehe Munition. Dafür trägt die Regierung die Verantwortung. Der Verteidigungsminister hat sich fürs laufende Haushaltsjahr 456 Millionen Euro einfach herausstreichen lassen. Die fehlen jetzt beim Betrieb." Königshaus selbst treffe dabei eine Mitverantwortung. Er habe, als die Entscheidung fiel, dem Verteidigungsausschuss als Mitglied angehört.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung