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"Aktion 15" geht juristisch gegen NPD vor

Archivmeldung vom 23.07.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.07.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Ärzte der "Aktion 15" gehen juristisch gegen die NPD vor und haben ihr anwaltlich jegliche Verwendung von Plakaten und Texten der Gruppe untersagt.

"Unser Slogan 'Wählen Sie was sie wollen' beinhaltet alle Parteien des demokratischen Spektrums - aber garantiert nicht ewiggestrige und extremistische Parteien wie die NPD", stellt Dr. Thomas Rösch als Sprecher der Aktion klar.

Die "Aktion 15" stellt über das Ärztenetzwerk Hippokranet Wartezimmerplakate für Arztpraxen zur Verfügung, in denen aufgerufen wird, die Parteien der großen Koalition nicht wieder zu wählen, um gegen die Gesundheitspolitik zu protestieren. Die NPD hatte in einer Presseerklärung Unterstützung für die Aktion erkennen lassen. "Dies ist ein scheinheiliger Versuch, eine populäre Aktion zu besetzen und für Ziele umzudrehen, die nicht die der Initiatoren sind. Auf vorgebliche Unterstützung aus dieser braunen Ecke verzichten wir ausdrücklich", distanziert sich Rösch für sich, seine Kollegen und den Betreiber des Hippokranet, den Ärztenachrichtendienst.

Am Donnerstag hatte sich zudem ein NPD-Kreisvorsitzender als "Patient und Bürger" ohne Nennung seiner Parteizugehörigkeit an den änd gewandt, um eine offizielle Erlaubnis zum Versand der Plakate zu erhalten. Auch dies wurde der extremistischen Partei sofort anwaltlich untersagt.

Das Online-Netzwerk Hippokranet.com ist die gemeinsame Forums- und Netzwerkplattform der Fachinformationsdienste Facharzt.de, Hausarzt.de und zaend.de. "Wählen Sie, was Sie wollen, aber nicht SPD" -freche Plakate mit diesem Slogan hatte kürzlich eine Hippokranet-Ärztegruppe zum Download bereitgestellt und damit bundesweite Diskussionen ausgelöst.

Insgesamt sind bei Hippokranet.com weit über 40.000 Nutzer organisiert, es finden sich in unzähligen Gruppen mehrere 100.000 Beiträge zu medizinischen, technischen und gesundheitspolitischen Themen. Einzigartig im Internet: Die Plattform wird von ihren eigenen Lesern finanziert. Mehr als 7.000 Abonnenten zahlen freiwillig für die Nutzung, die sie problemlos auch kostenlos haben könnten.

Quelle:  Ärztenachrichtendienst GmbH

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