NRW-Landesregierung befürwortet lokale Ausgangssperren
Archivmeldung vom 15.07.2020
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.07.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André OttIm Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus befürwortet Nordrhein-Westfalen Ausreisesperren für Bürger von Hotspots. "Lokale Ausreisebeschränkungen können im akuten Bedarfsfall hilfreich sein", erklärte ein Sprecher der NRW-Landesregierung auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger".
Sie müssten aber "auch mit Blick auf einen realistischen effektiven Vollzug räumlich und zeitlich klar begrenzt sein". Die in einer neuen Hotspot-Strategie enthaltenen Maßnahmen müssten "schnell und effektiv sein" und ihre Verhältnismäßigkeit müsse dadurch gewahrt werden, "dass sie noch mehr als bisher auf das lokale Ausbruchsgeschehen fokussiert werden". Für den "zielgenaueren Umgang mit Hotspots" stellten die in Coesfeld und Gütersloh "vielfach erstmalig ergriffenen Maßnahmen eine Blaupause dar".
Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger (ots)