SPD-Ministerin Taubert grundsätzlich bereit zur Spitzenkandidatur und zu vorurteilsfreien Gesprächen über die Ministerpräsidenten-Wahl

Archivmeldung vom 13.12.2013

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Freigeschaltet durch Doris Oppertshäuser

Heike Taubert, Mai 2011

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Thüringens SPD-Sozialministerin Heike Taubert steht als SPD-Spitzenkandidatin für die kommende Landtagswahl zur Verfügung und plädiert dabei für einen völlig offenen Kurs in der Koalitionsfrage. Gegenüber der "Osterländer Volkszeitung" warnte Heike Taubert zugleich vor dem raschen Rückgriff auf vorgezogene Neuwahlen angesichts einer langen Liste von Affären und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegenüber einigen Regierungsmitgliedern. Man könne nicht alle zwei Jahre wegen eines geforderten Neuanfangs neu wählen. "Und was wäre uns denn geholfen, wenn nach einer vorgezogenen Neuwahl die CDU wieder bei der Regierungsbildung dabei ist?"

Regulär wird in Thüringen im Herbst 2014 gewählt. Zur Aufstellung der SPD sagte die Ministerin: "Ich stünde zur Verfügung, wenn die SPD in der Gesamtschau das wünschte." Beim letzten Mal war Christoph Matschie für die SPD zum wiederholten Mal auf Platz eins angetreten. Die SPD verliert in Thüringen seit Jahren massiv an Wählerunterstützung.

In der Koalitionsfrage plädiert die Ministerin aus der jetzigen schwarz-roten Landesregierung dafür, dass die SPD "ohne Vorfestlegung, ohne Ausgrenzung und offen nach allen Seiten" sein solle. Sie selbst hätte "kein Problem damit", nach der Wahl im Lichte der Ergebnisse auch mit einem Ministerpräsidenten-Kandidaten Bodo Ramelow von der Linkspartei zu reden. Heike Taubert wies aber darauf hin, dass Ramelow von den eigenen Leuten gelegentlich als "ungebremster Zug" problematisiert würde. "Wichtig sind aber bei solchen Gesprächen Vertrauen und Verlässlichkeit." Auch mit der jetzigen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) oder mit der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt "kann ich mir solche Gespräche gut vorstellen".

Mittlerweile empfinde sie es aber zunehmend als "unangenehm", von den Bürgern in Mitverantwortung für eine Landesregierung genommen zu werden, von der es heiße, alle suchten nur ihre persönlichen finanziellen Vergünstigungen.

Quelle: Leipziger Volkszeitung (ots)