Nach Durchsuchungen: Edathy kritisiert Staatsanwaltschaft scharf
Archivmeldung vom 12.02.2014
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Freigeschaltet durch Doris OppertshäuserDer SPD-Politiker und ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat die Staatsanwaltschaft Hannover scharf kritisiert. "Die Durchsuchungen waren nicht nur unverhältnismäßig, sondern stehen im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen", sagte Edathy am Mittwoch gegenüber "Spiegel Online". "Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft demnächst einräumt, dass die Vorwürfe gegenstandslos sind."
Nach ihm vorliegenden Informationen werfe die Staatsanwaltschaft Edathy "ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor". Am Dienstag hatte der SPD-Politiker Vorwürfe zurückgewiesen, er würde sich im Besitz kinderpornografischer Schriften befinden. "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr", erklärte Edathy auf seiner Facebook-Seite. "Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt." Edathy hatte am Samstag überraschend verkündet, sein Bundestagsmandat aus gesundheitlichen Gründen niederzulegen. Der SPD-Innenexperte, der seit 1998 Mitglied des Bundestags war, hatte sich zuletzt als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses Ansehen erworben.
Quelle: dts Nachrichtenagentur