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Scholz verteidigt Pläne zur Erhöhung der Parteienfinanzierung

Archivmeldung vom 13.06.2018

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Olaf Scholz, 2016

Foto: Frank Schwichtenberg
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Koalitionspläne zur Erhöhung der Parteienfinanzierung verteidigt.

"Wir sollten sehr froh darüber sein, dass Parteien in Deutschland vor allem über Mitgliedsbeiträge finanziert werden und öffentliche Mittel. Das verhindert, dass nur noch Multimillionäre in die Politik gehen", sagte Scholz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "In den USA werden Wahlkämpfe nahezu ausschließlich über Spenden von Privatleuten und Unternehmen finanziert."

Abgeordnete und Senatoren seien mehr als die Hälfte des Tages mit dem Einwerben dieser Mittel beschäftigt. "Wollen wir so ein System? Ich will es nicht", so der stellvertretende SPD-Vorsitzende weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur