Grüne fordern Demografie-Verantwortung im Kanzleramt

Logo von Die Grünen

Nach Ansicht der Grünen muss die Verantwortung für die Demografie-Politik der Bundesregierung künftig in den Händen einer Staatsministerin im Kanzleramt liegen. "Die Demografie-Strategie der Bundesregierung ist gescheitert", sagte Grünen-Demografie-Expertin Doris Wagner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Das heute im Kanzleramt stattfindende Treffen sei ein "Gipfel der Selbstbeweihräucherung". Tatsächlich sei der Demografie-Check ein zahnloser Tiger und die Demografie-Strategie eine Sammlung von Altbekanntem ohne Vision oder Inspiration. Erforderlich sei eine klare Strategie mit einer politischen Steuerung aus der Regierungszentrale.

Bedenken meldete auch der Chef der Deutschen Gesellschaft für Demografie, der Bonner Politikprofessor Tilmann Mayer, an. "Mit der Rente mit 63 hat die Regierung ihre eigene Demografie-Strategie torpediert", sagte Mayer der Zeitung unter Verweis auf den demografischen Wandel, der bei längerer Lebenserwartung auch längere Lebensarbeitszeiten notwendig mache. Mayer vermisste auch ein Migrationskonzept innerhalb der Demografie-Strategie. Man dürfe Flüchtlinge nicht mit Migranten verwechseln.

Defakto gibt es jedoch in der BRD keinen einzigen Flüchtling. Flüchtlinge sind laut UN Definition Menschne die aus einem Kriegs- oder Kriesengebiet in ein Nachbarland fliehen. Ziehen sie vom Nachbarland weiter sind es stehts Einwanderer oder Mikranten.

Quelle: Rheinische Post (ots)