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Althaus lehnt "Gesundheitssoli" entschieden ab

Archivmeldung vom 27.03.2006

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) lehnt den so genannten "Gesundheitssoli" entschieden ab. In der N24-Sendung "Was erlauben Strunz" warnte Althaus am Montag davor, "über Zusatzbelastungen steuerlicher Art" nachzudenken.

An dieser Stelle müsse es "eher Entlastungen in den nächsten Jahren" geben. "Mit der Mehrwertsteuererhöhung von drei Prozent ist ein Maß an Belastung erreicht, das nicht überschritten werden sollte", betonte Althaus.

Der CDU-Politiker fügte hinzu: "Ich verstehe die Debatte auch nicht. Sie ist auch bisher so gar nicht geführt worden in den Präsidien, in den Vorständen, weder bei SPD noch bei der Union." Nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung hat die Union einen «Gesundheitssoli» ins Gespräch gebracht, bei dem alle Bürger künftig ein bis zwei Prozent von ihrem Bruttoeinkommen für die Gesundheit abführen sollen.

Zugleich forderte Althaus die schwarz-rote Bundesregierung zu einer raschen Gesundheitsreform auf. "Das Thema muss so schnell wie möglich angepackt werden und ich hoffe auch einvernehmlich." Er gehe davon aus, dass in den "nächsten drei Wochen die Gespräche so weit geführt werden, dass spätestens Mai/Juni das Konzept an die Öffentlichkeit geht", sagte Althaus.

Quelle: Pressemitteilung N24