Union: Weitere Millionen für die Sanierung von Kommunen

Für Kommunen sind es Rekordüberschüße, für internationale Konzerne ist es eine handvoll Kleingeld (Symbolbild)

Bild: Jorma Bork / pixelio.de

Am heutigen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine neue Projektliste für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" beschlossen.

Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Klaus-Dieter Gröhler, Berichterstatter für den Einzelplan 06: "Mit dem heutigen Beschluss geben wir weitere rund 200 Millionen Euro für die Sanierung von 139 kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur frei. Damit leistet der Bund erneut einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur. Bereits im März hatten wir rund 400 Mio. Euro für 232 Sanierungsmaßnahmen freigegeben.

Mit dem heutigen Beschluss sorgen wir dafür, dass bundesweit Gesamtinvestitionen von über 400 Mio. Euro und damit insgesamt mit dem Beschluss im März Gesamtinvestitionen von über 1 Milliarde Euro ausgelöst werden. Gerade Kommunen, die sich in einer schwierigen Haushaltslage befinden, profitieren davon. Der Bund steht zu seiner Verantwortung für attraktive und lebenswerte Kommunen in ganz Deutschland. Auch die Länder müssen dieser wichtigen Verantwortung weiter nachkommen."

Hintergrund:

Die Resonanz auf den aktuellen Förderaufruf war gewaltig. Insgesamt gingen rund 1.300 Interessenbekundungen mit einem Antragsvolumen von insgesamt 2,8 Milliarden Euro ein. Der überwiegende Teil davon entfällt mit rund 70 Prozent auf den Sportbereich sowie mit rund 20 Prozent auf Mischnutzungen.

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)