Einstweilige Verfügung: Twitter-Account der Berliner AfD wieder freigeschaltet

Archivmeldung vom 23.05.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Georg Pazderski (2019)

Bild: AfD Deutschland

Pazderski: „Wir treten uneingeschränkt für die freie Meinungsäußerung ein. Auf Twitter, auf der Straße, im Parlament. Überall!“

Der Vorsitzende der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski MdA, stellvertretender AfD-Bundessprecher, hat die einstweilige Verfügung gegen Twitter als Sieg für die Meinungsfreiheit bezeichnet: „Nun kann die AfD-Berlin wieder twittern. Nach tagelanger Sperrung mitten im Wahlkampf ohne nachvollziehbaren Grund gilt wieder das Recht. Dennoch ist es traurig, dass erst mit einer einstweilige Verfügung der Wilkür Einhalt geboten werden konnte und die Sperrung beendet wurde.“

„Es wird deutlich: Am 70. Jahrestag des Grundgesetzes ist es leider keine Selbstverständlichkeit mehr, sich frei äußern zu können. Fast zwei Drittel der Deutschen haben laut einer aktuellen Umfrage inzwischen Angst vor Sprechverboten im öffentlichen Raum. Wer sich für die AfD engagiert, Räume für Veranstaltungen bereitstellt, muss Repressalien, berufliche Nachteile, Ausgrenzungen, Diffamierungen und Beleidigungen ertragen.“

„Wir wehren uns gegen diese Bevormundung und Angstmacherei und treten uneingeschränkt für die freie Meinungsäußerung ein. Auf Twitter, auf der Straße, im Parlament. Überall!“

Quelle: AfD Deutschland