Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Union und FDP kritisieren Absprachen zum Atom-Aus

Union und FDP kritisieren Absprachen zum Atom-Aus

Freigeschaltet am 14.01.2025 um 06:44 durch Mary Smith
Jens Spahn (2018), Archivbild
Jens Spahn (2018), Archivbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

Führende Politiker von Union und FDP kritisierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für ihre mutmaßlichen Absprachen zum Atomausstieg. "Das Kernkraft-Aus entpuppt sich mehr und mehr als rot-grünes Schmierentheater", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jens Spahn, dem "Tagesspiegel".

FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte über Scholz und Habeck: "Offensichtlich glauben beide, dass Täuschen und Tricksen zum politischen Handwerkszeug gehört."

Hintergrund ist eine Recherche der "Welt am Sonntag", die nahelegt, dass Scholz und Habeck vor dem Machtwort des Kanzlers im Atomstreit im Herbst 2022 im Geheimen miteinander verhandelt haben. Dabei soll FDP-Chef Christian Lindner angeblich explizit umgangen worden sein. In einem Brief hatte Scholz mit Verweis auf seine Richtlinienkompetenz einen Streckbetrieb der verbliebenen drei Atomkraftwerke angeordnet und so einen Streit zwischen FDP und Grünen gelöst.

"Die Bürger wurden mehrfach getäuscht", kritisiert nun Spahn und spricht von einem "Machtwort-Schauspiel". Er kündigte an, dass Scholz und Habeck, die am Donnerstag in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg vorgeladen sind, "viele unangenehme Fragen beantworten müssen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte sackt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige