Brandenburgs Gesundheitsministerin tritt zurück

Diana Golze (2014), Archivbild

Foto: Martin Rulsch
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Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) tritt mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt zurück. Das teilte sie am Dienstagmorgen in Potsdam mit. Mit diesem Schritt zieht die Linken-Politikerin Konsequenzen aus einem Medikamentenskandal. Einem Brandenburger Unternehmen wird vorgeworfen, in Griechenland gestohlene Medikamente in mehrere Bundesländer geliefert zu haben. Die Brandenburger Gesundheitsbehörden waren trotz Hinweisen auf die Praxis zunächst nicht eingeschritten.

Die Opposition hatte nach dem Bekanntwerden des Skandals lautstark den Rücktritt der Ministerin gefordert. Zuletzt hatte eine von Golze eingesetzte Task Force zur Aufklärung des Pharmaskandals einen Bericht vorgelegt. Sie komme zu der Einschätzung, "dass es sich nicht nur um Fehler einzelner Mitarbeiter des Landesamtes und des Ministeriums handelte", sagte Golze am Dienstag. Es habe darüber hinaus strukturelle und organisatorische Mängel gegeben, für welche sie die politische Verantwortung zu tragen habe. Wer die Nachfolge der Linken-Politikerin antritt, ist noch unklar. Insgesamt muss Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zwei Ministerposten in seinem Kabinett neu besetzen, da in der vergangenen Woche auch der bisherige Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) aus persönlichen Gründen zurückgetreten war.

Quelle: dts Nachrichtenagentur