Gysi und Lafontaine in WASG bzw. Linkspartei eingetreten
Archivmeldung vom 29.12.2005
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittGregor Gysi und Oskar Lafontaine sind nunmehr in die WASG Berlin bzw. die Linkspartei.Saar eingetreten.
Nachdem der
Dresdner Parteitag der Linkspartei.PDS den Weg für
Doppelmitgliedschaften frei gemacht hat und die WASG schon seit ihrer
Gründung Doppelmitgliedschaften erlaubt, wollen die beiden
Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag mit ihren
Doppelmitgliedschaften ein klares Signal für den Prozess der Bildung
einer neuen Linken in ganz Deutschland geben.
Gregor Gysi wurde in Treptow-Köpenick, seinem Wahlkreis, den er am
18. September direkt gewonnen hatte, in die WASG Berlin aufgenommen.
Oskar Lafontaine hat gegenüber dem Landesvorstand der
Linkspartei.Saar schriftlich seinen Eintritt in die Linkspartei
erklärt.
Sie erklären in diesem Zusammenhang: "Das Vertrauen, das über vier
Millionen Wählerinnen und Wähler bei den Bundestagswahlen in die neue
Linke gesetzt haben, darf nicht enttäuscht werden. Wenn in
Deutschland inzwischen vom Bundespräsidenten und Politikern der Union
über eine soziale Grundsicherung, über Mindestlöhne und steigende
Reallöhne debattiert wird, sind die gesellschaftlichen Wirkungen des
Wahlerfolges der Linken nicht mehr zu übersehen. Die
Bundestagsfraktion zeigt, das gemeinsames Agieren der Linken im
Interesse von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Arbeitslosen,
Rentnerinnen und Rentnern und für eine wirkliche, gleichberechtigte
und überfällige Vereinigung von Ost- und Westdeutschen möglich und
erforderlich sind. Die neue Linke ist in der Lage, täglich mehr
Intellektuelle anzusprechen. Ihre Politik für wirklich mehr Wachstum
und Beschäftigung unter Wahrung der Nachhaltigkeit zeigt, dass sie zu
einer eigenständigen Wirtschaftspolitik nicht nur im Interesse der
Beschäftigten, sondern auch im Interesse der Inhaberinnen und Inhaber
kleiner und mittlerer Unternehmen in der Lage ist und deshalb dort
zunehmend Zuspruch findet.
Im kommenden Jahr müssen in einem breiten Diskussionsprozess der
Mitglieder von Linkspartei und WASG und vieler Interessierter aus
sozialen Bewegungen, Verbänden, Initiativen die programmatischen,
strukturellen und organisatorischen Voraussetzungen für die
Parteibildung geschaffen werden. Das Kooperationsabkommen, dem der
Parteitag der Linkspartei und der Länderrat der WASG mit großen
Mehrheiten zugestimmt haben, bildet dafür eine gute Grundlage. Die
Linke ist von Mecklenburg-Vorpommern bis Baden-Württemberg in der
Pflicht, den begonnenen gemeinsamen Weg fortzusetzen und die Chance
für politische Alternativen zur Beteiligung an völkerrechtswidrigen
Kriegen, zu Neoliberalismus, wirtschaftlichem Stillstand und
Sozialabbau in Deutschland zu nutzen."
Quelle: Pressemitteilung DIE LINKE.